Allgemeine Geschäftsbedingungen

der MacJur UG (haftungsbeschränkt)

1.      Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Warenlieferungen (Software als Download, CD, DVD sowie Handbücher, sonstige Dokumentation) zwischen der MacJur UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend Softwarehersteller genannt) und deren Auftragnehmern (nachfolgend Kunden genannt). Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.  Der Vertragsinhalt und – umfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.

2.      Vertragsgegenstand

Der Softwarehersteller überlässt dem Kunden eine Kopie der erworbenen Software einschließlich Handbuch für eine vorab vereinbarte Anzahl an Arbeitsplätzen. Diese ist ausschließlich für den Gebrauch des Kunden bestimmt. Der Softwarehersteller bleibt Inhaber sämtlicher Urheberrechte, insbesondere auch an Aufzeichnungen und Unterlagen.

Die Installation der vom Softwarehersteller gelieferten Software ist – wenn nicht anders vereinbart – nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt insbesondere für die Installation des FileMaker Server FM.

3.      Lizenzen

Der Softwarehersteller räumt dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an der Software und dem Begleitmaterial (Dokumentation) ein.

Der Kunde hat das Recht, die Software im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen) zu nutzen. Die Software darf pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (named user). Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass die Software nur an der vorab vereinbarten Anzahl an Arbeitsplätzen zum Einsatz kommt.

4.      Urheber-/Nutzungsrechte

Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen; die unentgeltliche oder entgeltliche Nutzung der Software im Auftrag Dritter und die Weitergabe hieraus resultierender Recherche- bzw. Berechnungsergebnissen an Dritte ist nicht gestattet.

Der Kunde ist berechtigt, die Software auf die Festplatte zu installieren und zu nutzen sowie von der CD-ROM, DVD oder dem Download eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf.

Er darf ferner die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation durch Fotokopieren oder Mikroverfilmen, elektronische Sicherung oder durch andere Verfahren nicht vervielfältigen, die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen.

Der Kunde ist nicht befugt, die Software zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren, soweit es jeweils über die Grenzen der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG hinausgeht.

5.      Weitergabe

Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Software und das Begleitmaterial zu vermieten oder zu verkaufen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die Softwarebestandteile, mitgelieferte Bilder, das Handbuch, Begleittexte sowie die zur Software gehörige Dokumentation Dritten zur Verfügung stellen.

Der Kunde darf die Lizenz weder vermieten noch verleihen. Hierunter fällt auch die Überlassung der Lizenz an einen anderen Rechtsträger einer Bürogemeinschaft. Die Übertragung der Lizenz ist nur durch Übernahme des gesamten Softwarevertrags möglich. Die Übertragung ist nur wirksam, wenn der Softwarehersteller schriftlich zustimmt. Der Softwarehersteller wird die Zustimmung nur bei begründeten Ausnahmefällen nicht erteilen. Der Kunde zahlt für die Prüfung und Entscheidung an den Softwarehersteller ein Bearbeitungsentgelt. Im Falle der Übertragung verpflichtet sich  der Kunde  sämtliche Kopien der Software (inklusive aller älteren Versionen), das Bedienungshandbuch sowie alle dazugehörigen Unterlagen zu löschen oder zu vernichten.

6.      Lieferung

Der Softwarehersteller liefert die Software innerhalb von zwei Wochen, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht ein anderer Liefertermin ergibt. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung.

An die Lieferfrist ist der Softwarehersteller nur gebunden, wenn der Kunde seine Mitwirkungspflichten erbringt. Bei Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden verlängert sich die Lieferfrist um die Zeit der Störung, es sei denn, die Störung hat keinen Einfluss auf die Verzögerung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Softwarehersteller die Ware abgeschickt hat.

Ist eine Lieferfrist aus Gründen überschritten, die der Softwarehersteller zu vertreten hat, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist setzen und erst nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten.

9.      Zahlungsbedingungen

Alle Lizenzgebühren verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist, zuzüglich der aktuellen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ausdrücklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise für die Produkte auch bei bestehenden Abonnement-/Update-Services jährlich in angemessener Weise anzupassen.

10.      Wartung

Voraussetzung für die Erbringung von Wartungsleistungen durch den Softwarehersteller ist der Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages. Die Wartung bezieht sich nur auf vom Softwarehersteller hergestellte Software.

Die Wartung umfasst die in der Auftragsbestätigung ausdrücklich genannten Leistungen. Sie besteht mindestens aus dem telefonischen Support, der Zusendung von  Updates, der Ferndiagnose und Wartung.

11.      Gewährleistung

Die vom Softwarehersteller entwickelten und gelieferten Waren sind Standardsoftwareprodukte, deren Erstellung, Aktualisierung und Überarbeitung regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erfolgt. Jede Gewährleistung, insbesondere für die Freiheit von offenen und verborgenen Mängeln (z.B. aufgrund der Betriebsumgebung, Hardware) wird vollumfänglich ausgeschlossen.  Fehler oder Anregungen können vom Kunden gemeldet werden, wobei kein Rechtsanspruch auf Fehlerbehebung besteht.

Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen.

12.      Haftungsbeschränkung

Der Kunde ist zur Sicherung seines Systems verpflichtet und muss Daten in anwendungsadäquaten Intervallen (mindestens täglich) sichern. Der Softwarehersteller übernimmt keine Haftung für Datenverlust, entgangenen Gewinn  oder andere mittelbare Schäden oder Schäden an Drittsystemen. Ist beim Kunden ein Schaden entstanden, so obliegt es dem Kunden nachzuweisen, dass keine unsachgemäße Nutzung vorliegt.

13.      Besondere Bestimmungen für Demoversionen

Der Softwarehersteller stellt dem Kunden Demoversionen gegen eine Schutzgebühr zur Verfügung. Das Nutzungsrecht von Demoversionen beschränkt sich auf die Produktevaluation ohne produktive Nutzung zwecks Datenverarbeitung.

14.      Eigentumsvorbehalt

Der Softwarehersteller behält sich das Eigentum an gegenüber dem Kunden zu veräußernden Gegenständen (Hardware, Software, Datenträger, Dokumentationen u.ä.) sowie sämtliche Nutzungsrechte bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt der Lieferung bestehender oder später entstehender Forderungen aus dem bestehenden Vertragsverhältnis vor.  Bei Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch den Softwarehersteller erlischt das Recht des Kunden zur Weiterverwendung von Software.

Sämtliche vom Kunden eventuell angefertigten Programmkopien müssen gelöscht werden.

15.      Sonstige Dienstleistungen

Der Softwarehersteller führt – falls mit dem Kunden schriftlich vereinbart – weitere Dienstleistungen für den Kunden durch. Der Kunde zahlt für weitere Dienstleistungen entsprechend der jeweils gültigen Vergütung für Zusatzleistungen des Softwareherstellers. Änderungen der ursprünglich Brief- und Rechnungslayouts werden gesondert in Rechnung gestellt.

16.      Datenschutz, Datenspeicherung

Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes.

17.      Schlußbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Änderungen und Ergänzungen müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet und von Kunden und dem Softwarehersteller unterzeichnet sein.

18.      Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Softwareherstellers. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

MacJur UG (haftungsbeschränkt), Berliner Str. 13, 97616 Bad Neustadt/Saale